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Darts-ip liefert Daten und Grafiken für Dr. Malte Köllners Analyse über die Häufigkeit von Aussetzungen in Patentverletzungsverfahren

January 25, 2018 / Blog, German
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Für die Recherche, die Dr. Malte Köllner durchgeführt hat, welche in der Januar Edition der „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte” erschienen ist, hat Darts-ip die Daten und grafischen Darstellungen zur Verfügung gestellt*.

Herr Dr. Köllners Arbeit vergleicht die Häufigkeit von Aussetzungen in Patentverletzungsverfahren in Deutschland mit der Häufigkeit in England, Frankreich und den Niederlanden. Die Vergleichbarkeit wird dadurch hergestellt, dass lediglich Aussetzungen betrachtet werden von Verletzungsstreitigkeiten, in denen ein paralleles europäisches Einspruchsverfahren anhängig ist. Es zeigen sich erhebliche Unterschiede. Eine sich anschließende Untersuchung der juristischen Argumente zur Behandlung der Aussetzung in Deutschland kommt zu dem Ergebnis, dass die deutsche Aussetzungspraxis auf schwerwiegende Bedenken stößt.

Die Januar Ausgabe der „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte” können Sie hier erwerben: https://shop.wolterskluwer.de/recht/handels-und-wirtschaftsrecht/gewerblicher-rechtsschutz/deutsches-und-europaeisches-patentrecht/56359801-01-2018-mitteilungen-der-deutschen-patentanwaelte.html

Für weitere Informationen, wie Darts-ip’s Datensammlung auch Ihre Recherche unterstützen kann, können Sie unsere Internetseite besuchen: https://www.darts-ip.com/reports-analytics/

*Darts-ip lieferte die Daten für diese Analyse. Darts-ip wirkte jedoch nicht an der Interpretation der Daten mit.

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